Hertener Allgemeine Medienhaus Bauer

Arbeitsgruppe geplant: Gemeinsam gegen Schwarzarbeit

Uwe Wallkötter 21. April 2017 06:14

  • Teaserbild

    Schwarzarbeit bekämpfen, dafür wollen sich Datteln, Haltern, Waltrop und Oer-Erkenschwick in einer Arbeitsgruppe zusammenschließen.

DATTELN Es soll ein Zeichen sein gegen Schwarzarbeit im Kreis Recklinghausen. Der Dattelner Stadtrat entscheidet in der kommenden Woche darüber, ob die Kanalstadt einer gemeinsamen „Arbeitsgruppe Schwarzarbeit“ mit Oer-Erkenschwick, Haltern am See und Waltrop beitreten soll.

In den drei Nachbarkommunen hat die Politik diese neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung schon durchgewunken, in Waltrop allerdings nur mit knapper Mehrheit. Dort standen etliche Ratsherren dem Vorhaben skeptisch gegenüber. Unter anderem deshalb, weil für die Bekämpfung von Schwarzarbeit das Gelsenkirchener Zollamt zuständig sei.

Auf Initiative von Landrat Cay Süberkrüb (SPD) sollen auch die mittleren Städte im Kreis den Kampf gegen die Schwarzarbeit gemeinsam aufnehmen. Bislang gehörte das in den Zuständigkeitsbereich des Kreises Recklinghausen. Nur in den großen Städten des Kreises wie Recklinghausen und Herten hält man das nötige Personal und die erforderliche Sachausstattung vor.

Faktisch habe der Kreis diese Aufgabe aber mangels Ressourcen nie wahrgenommen, sagt Ordnungsamtsleiter Gerhold Loske auf Anfrage unserer Redaktion. Und Datteln durfte selbst nicht tätig werden, weil es eben in der Zuständigkeit des Kreises lag.

Sollte der Stadtrat in der kommenden Woche zustimmen, werden die vier Städte nach dem Zusammenschluss ihre Kompetenzen in Sachen Schwarzarbeit (bei Verstößen gegen Vorschriften der Handwerks- und Gewerbeordnung) unter Federführung von Oer-Erkenschwick an die Stadt Recklinghausen übertragen. Die macht das allerdings nicht zum Nulltarif. Datteln wird wie alle anderen Städte im Kreis anteilig an den anfallenden Kosten beteiligt.

Stadt rechnet mit Bußgeldeinnahmen

Zugrunde gelegt werden für den Verteilungsschlüssel die Bevölkerungszahl sowie die Zahl der Gewerbe- und Handwerksbetriebe. Bei einem Kostendefizit beteiligt sich Datteln mit knapp sechs Prozent.
Allerdings hofft man im Dattelner Rathaus, dass das Ganze unterm Strich mit einer schwarzen Null endet, da Bußgeldeinnahmen gegengerechnet werden können, wenn die Arbeitsgruppe Schwarzarbeit ein schwarzes Schaf erwischt.

Der Anteil der Schattenwirtschaft am Bruttoinlandsprodukt 2016 liegt bei schätzungsweise 336 Milliarden Euro (3,35 Mrd. Euro weniger als 2015). Unter Schattenwirtschaft versteht man Schwarzarbeit – also zumeist Bezahlung in bar ohne Rechnung – aber auch andere Formen der illegalen Beschäftigung, etwa wenn osteuropäische Subunternehmer auf deutschen Baustellen den Mindestlohn unterschreiten.

Teilen

Kommentare

Unsere Politik lässt ja zu.
von jondo am 23.04.17 10:41 Uhr

Es ist schon ein Trauerspiel das erst jetzt gegen die organsierte Schwarzarbeit seitens der Kommunen vorgegangen wird. Ich frage mich warum das nicht schon seit Öffnung der Grenzen die Handwerkskammern und Industrie und Handelskammern nicht gegen diesen Misstand vorgehen um die Beitragszahlenden Unternehmen vor den aus dem Ostblock stammenden Unternehmen zu schützen.
Es ist nicht der normale Handwerker - Arbeitnehmer der mal nach Feierabend einige Tätigkeiten durchführt damit die Existenz seiner Familie gesichert ist, der zum wirtschaftlichen Schaden in Deutschland beiträgt. Es sind die Firmen die aus Polen, Rumänien usw. die hier Dumpingpreise machen und damit unsere Handwerksbetriebe in die Knie zwingen, und das verdiente Geld wieder im Ostblock ausgeben.
Dann sind da noch ua. die Großschlachtbetriebe die unter Umgehung von Gesetzeslücken die Osteuropäischen Mitarbeiter hier in Deutschland ausbeuten.
Fazit. Unsere Politiker haben über Jahrzehnte geschlafen und führen diese Politik sehenden Auges bezgl. der Problematik weiter.

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars unsere Kommentarregeln.

Titel:
Text:
Sie können bis zu 2000 Zeichen als Text schreiben.